Schilderwald im Ortsbezirk lichten II
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, ein Verkehrszeichen zur Geschwindigkeitsbeschränkung zu entfernen, da es nach einer bestimmten Strecke nicht mehr gültig ist. Dies soll zur Lichtung des Schilderwaldes beitragen und die Verkehrssicherheit erhöhen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, das Verkehrszeichen "Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung 50 km/h", welches zwischen dem Ortsausgang Nieder-Eschbach und dem Bad Homburger Stadtteil Ober-Erlenbach einsam auf der Landstraße steht, ersatzlos entfernen zu lassen und damit einer grundsätzlichen Empfehlung des RP Darmstadt zur Lichtung des Schilderwaldes nachzukommen.
Begründung
Nach dem Ortsausgangsschild von Nieder-Eschbach ist das Verkehrszeichen Nr. 105 (volkstümlich als S-Kurve bekannt) mit dem Zusatz "Geschwindigkeitsbeschränkung 50 km/h" installiert. Somit gilt diese Beschränkung nur in der S-Kurve und ist danach automatisch aufgehoben. Eine weitere Aufhebung nach mehreren Hundert Metern ist somit unwirksam und damit verzichtbar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Juni 2020OFOF 280/15Schilderwald im Ortsbezirk lichten IIOrtsbeiratsantrag · BFF
- 19. Juni 2020Sie sind hierOMOM 6216Schilderwald im Ortsbezirk lichten IIDirektanregung
- 12. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1853Schilderwald im Ortsbezirk lichten IIStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 7