Schilderwald im Ortsbezirk lichten II
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt die ersatzlose Entfernung eines Verkehrszeichens zur Geschwindigkeitsbeschränkung, da es nach dem Ortsausgangsschild von "Nieder-Eschbach" nicht mehr relevant ist. Dies soll zur Lichtung des Schilderwaldes beitragen und die Verkehrssituation verbessern.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das Verkehrszeichen "Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung 50 km/h", welches zwischen dem Ortsausgang "Nieder-Eschbach" und dem "Bad- Homburger Stadtteil Ober-Erlenbach" einsam auf der Landstraße steht, ersatzlos entfernen zu lassen und damit einer grundsätzlichen Empfehlung des RP Darmstadt zur Lichtung des Schilderwaldes nachzukommen.
Begründung
Nach dem Ortsausgangsschild von "Nieder-Eschbach" ist das Verkehrszeichen Nr. 105 (volkstümlich als S-kurve bekannt) mit dem Zusatz "Geschwindigkeitsbeschränkung 50km/h" installiert. Somit gilt diese Beschränkung nur in der S-Kurve und ist danach automatisch aufgehoben. Eine weitere Aufhebung nach mehreren hundert Metern ist somit unwirksam und damit verzichtbar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Juni 2020Sie sind hierOFOF 280/15Schilderwald im Ortsbezirk lichten IIOrtsbeiratsantrag · BFF
- 19. Juni 2020OMOM 6216Schilderwald im Ortsbezirk lichten IIDirektanregung
- 12. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1853Schilderwald im Ortsbezirk lichten IIStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 6 CDU, BFF und FREIE WÄHLER gegen 3 SPD, 2 GRÜNE und FDP (= Ablehnung); 1 CDU, 1 SPD und 1 GRÜNE (= Enthaltung)