Parkraumkontrolle am Höchster Busbahnhof verbessern
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Der Magistrat wird gebeten, das Falschparken durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden. Dies ist zum einen durch verstärkte Kontrolle durch die Ordnungskräfte, zum anderen, falls notwendig, durch bauliche Maßnahmen zu erreichen.
Begründung
Der westliche Teil des Höchster Busbahnhofs hat sich zu einem Eldorado für Falschparker entwickelt. Obwohl hier für den Individualverkehr die Einfahrt verboten ist, wird bis auf den Zebrastreifen geparkt (siehe Bild). Hier müssen die geltenden Regeln durchgesetzt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Februar 2020OFOF 1222/6Höchst: Parkraumkontrolle/Parkraumbewirtschaftung am Busbahnhof Höchst verbessernOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 21. Mai 2020OFOF 1296/6Parkraumkontrolle am Höchster Busbahnhof verbessernOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 16. Juni 2020Sie sind hierOMOM 6151Parkraumkontrolle am Höchster Busbahnhof verbessernDirektanregung
- 12. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 1850Parkraumkontrolle am Höchster Busbahnhof verbessernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats