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Parkraumkontrolle am Höchster Busbahnhof verbessern

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
36 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, das Falschparken durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden. Dies ist zum einen durch verstärkte Kontrolle durch die Ordnungskräfte, zum anderen, falls notwendig, durch bauliche Maßnahmen zu erreichen.

Begründung

Der westliche Teil des Höchster Busbahnhofs hat sich zu einem Eldorado für Falschparker entwickelt. Obwohl hier für den Individualverkehr die Einfahrt verboten ist, wird bis auf den Zebrastreifen geparkt (siehe Bild). Hier müssen die geltenden Regeln durchgesetzt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Februar 2020OFOF 1222/6Höchst: Parkraumkontrolle/Parkraumbewirtschaftung am Busbahnhof Höchst verbessernOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 21. Mai 2020OFOF 1296/6Parkraumkontrolle am Höchster Busbahnhof verbessernOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  3. 16. Juni 2020Sie sind hier
    OMOM 6151Parkraumkontrolle am Höchster Busbahnhof verbessern
    Direktanregung
  4. 12. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 1850Parkraumkontrolle am Höchster Busbahnhof verbessernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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