Parkraumkontrolle/Parkraumbewirtschaftung am Busbahnhof Höchst verbessern
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat schlägt vor, die Parkraumkontrolle am Busbahnhof Höchst zu verbessern, um Falschparken zu unterbinden. Dies soll durch bessere Kennzeichnung und gegebenenfalls durch Poller geschehen. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Einhaltung der Parkregeln zu fördern.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge das zuständige Fachamt beauftragen, den Parkraum im westlichen Bereich des Höchster Busbahnhof als solchen zu kennzeichnen bzw. das Falschparken durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden.
Begründung
Der westliche Teil des Höchster Busbahnhofs hat sich zu einem Eldorado für Falschparker entwickelt. Obwohl hier für den Individualverkehr die Einfahrt verboten ist, wird bis auf (!) den Zebrastreifen geparkt (siehe Bild). Das zuständige Amt möge hier die Regeln durch bessere Auszeichnung verdeutlichen. Wenn das nicht ausreichend ist, dann ist durch Poller oder ähnliche Maßnahmen das Falschparken in diesem Bereich zu verhindern.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Februar 2020Sie sind hierOFOF 1222/6Höchst: Parkraumkontrolle/Parkraumbewirtschaftung am Busbahnhof Höchst verbessernOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 21. Mai 2020OFOF 1296/6Parkraumkontrolle am Höchster Busbahnhof verbessernOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 16. Juni 2020OMOM 6151Parkraumkontrolle am Höchster Busbahnhof verbessernDirektanregung
- 12. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 1850Parkraumkontrolle am Höchster Busbahnhof verbessernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung)