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Parkraumkontrolle am Höchster Busbahnhof verbessern

Vorlagentyp: OFfraktionslos
36 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, die Parkraumkontrolle am Höchster Busbahnhof zu verbessern, um Falschparken zu unterbinden. Dies soll durch verstärkte Kontrollen und gegebenenfalls bauliche Maßnahmen erreicht werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge das zuständige Fachamt beauftragen, das Falschparken durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden. Dies ist zum Einen durch verstärkte Kontrolle durch die Ordnungskräfte, zum Anderen, falls notwendig, durch bauliche Maßnahmen zu erreichen.

Begründung

Der westliche Teil des Höchster Busbahnhofs hat sich zu einem Eldorado für Falschparker entwickelt. Obwohl hier für den Individualverkehr die Einfahrt verboten ist, wird bis auf (!) den Zebrastreifen geparkt (siehe Bild). Hier müssen die geltenden Regeln durchgesetzt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Februar 2020OFOF 1222/6Höchst: Parkraumkontrolle/Parkraumbewirtschaftung am Busbahnhof Höchst verbessernOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 21. Mai 2020Sie sind hier
    OFOF 1296/6Parkraumkontrolle am Höchster Busbahnhof verbessern
    Ortsbeiratsantrag · fraktionslos
  3. 16. Juni 2020OMOM 6151Parkraumkontrolle am Höchster Busbahnhof verbessernDirektanregung
  4. 12. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 1850Parkraumkontrolle am Höchster Busbahnhof verbessernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 40 · 16.06.2020
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6151 2020 1. Die Vorlage OF 1222/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1296/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1296/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFFFDPFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung)

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