Parkraumkontrolle am Höchster Busbahnhof verbessern
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat schlägt vor, die Parkraumkontrolle am Höchster Busbahnhof zu verbessern, um Falschparken zu unterbinden. Dies soll durch verstärkte Kontrollen und gegebenenfalls bauliche Maßnahmen erreicht werden.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge das zuständige Fachamt beauftragen, das Falschparken durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden. Dies ist zum Einen durch verstärkte Kontrolle durch die Ordnungskräfte, zum Anderen, falls notwendig, durch bauliche Maßnahmen zu erreichen.
Begründung
Der westliche Teil des Höchster Busbahnhofs hat sich zu einem Eldorado für Falschparker entwickelt. Obwohl hier für den Individualverkehr die Einfahrt verboten ist, wird bis auf (!) den Zebrastreifen geparkt (siehe Bild). Hier müssen die geltenden Regeln durchgesetzt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Februar 2020OFOF 1222/6Höchst: Parkraumkontrolle/Parkraumbewirtschaftung am Busbahnhof Höchst verbessernOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 21. Mai 2020Sie sind hierOFOF 1296/6Parkraumkontrolle am Höchster Busbahnhof verbessernOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 16. Juni 2020OMOM 6151Parkraumkontrolle am Höchster Busbahnhof verbessernDirektanregung
- 12. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 1850Parkraumkontrolle am Höchster Busbahnhof verbessernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung)