Werbeplakate an Zäunen entfernen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 9 fordert den Magistrat auf, das Plakatieren an Zäunen städtischer Grundstücke zu beenden, um das Erscheinungsbild der Siedlung zu verbessern und gefährliche Ablenkungen im Verkehr zu vermeiden. Dies soll insbesondere auf Schulwegen und Überwegen geschehen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, das Plakatieren an Zäunen von städtischen Grundstücken oder den Grundstücken stadtnaher Gesellschaften wie Wohnungsbaugesellschaften, Mainova oder Ähnliche im Ortsbezirk 9 zu beenden. Außerdem wird der Magistrat um Auskunft gebeten, welche Behörde das Plakatieren an Zäunen genehmigt und ob städtische Grundstücke grundsätzlich dafür freigegeben sind oder nur die von stadtnahen Gesellschaften.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. März 2020OFOF 790/9Werbeplakate an Zäunen entfernenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. Mai 2020Sie sind hierOMOM 6104Werbeplakate an Zäunen entfernenDirektanregung
- 11. September 2020Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1577Werbeplakate an Zäunen entfernenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats