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Ortsbeiräte
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Werbeplakate an Zäunen entfernen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, das Plakatieren an Zäunen von städtischen Grundstücken im Ortsbezirk 9 zu beenden, um das Erscheinungsbild der Siedlung zu verbessern und gefährliche Ablenkungen im Verkehr zu vermeiden. Ziel ist es, die Sicherheit auf Schulwegen und Überwegen zu erhöhen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge daher beschließen: - Der Magistrat wird gebeten das Plakatieren an Zäunen von städtischen Grundstücken oder den Grundstücken stadtnaher Gesellschaften wie Wohnungsbaugesellschaften, die Mainova oder ähnliche im Ortsbezirk 9 zu beenden. - Außerdem wird der Magistrat um Auskunft gebeten, welche Behörde das Plakatieren an Zäunen genehmigt und ob städtische Grundstücke grundsätzlich dafür freigegeben sind oder nur die von stadtnahen Gesellschaften.

Begründung

Im Ortsbezirk 9 nimmt die Zahl der an Zäunen aufgehängten Werbeplakate von Monat zu Monat zu. Das Bild eine Siedlung wird beeinträchtigt, wenn alles vollgepflastert mit Werbung ist. Vor allem auf Schulwegen und an Überwegen wo Menschen an der Ampel warten müssen, nimmt die Werbung zu, lenkt aber gleichzeitig die Aufmerksamkeit von der verkehrlichen Situation ab, was zu gefährlichen Situationen führen kann. Der Ortsbeirat möge daher beschließen: - Der Magistrat wird gebeten das Plakatieren an Zäunen von städtischen Grundstücken oder den Grundstücken stadtnaher Gesellschaften wie Wohnungsbaugesellschaften, die Mainova oder ähnliche im Ortsbezirk 9 zu beenden. - Außerdem wird der Magistrat um Auskunft gebeten, welche Behördedas Plakatieren an Zäunen genehmigt und ob städtische Grundstücke grundsätzlich dafür freigegen sind oder nur die von stadtnahenGesellschaften.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. März 2020Sie sind hier
    OFOF 790/9Werbeplakate an Zäunen entfernen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. Mai 2020OMOM 6104Werbeplakate an Zäunen entfernenDirektanregung
  3. 11. September 2020Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1577Werbeplakate an Zäunen entfernenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 39 · 28.05.2020
TO I, TOP 29
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6104 2020 Die Vorlage OF 790/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP und BFF (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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