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Parken auf dem Gehweg in der Galvanistraße zwischen Voltastraße und Ohmstraße

Vorlagentyp: OM
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 28.11.2011, OM 597 entstanden aus Vorlage: OF 90/2 vom 24.10.2011

Betreff: Parken auf dem Gehweg in der Galvanistraße zwischen Voltastraße und Ohmstraße Der Magistrat wird gebeten, den Gehweg zeitnah so zu gestalten, dass für Fußgänger und Eltern mit Kinderwagen ausreichend Platz gewährleistet wird. Hierfür soll es dem Individualverkehr durch das Zeichen 315 erlaubt werden, halb auf dem Gehweg zu parken. Weiterhin sollte die City-West und natürlich der in Rede stehende Bereich ausreichend bestreift werden, damit Parkverstöße zeitnah geahndet werden.

Begründung: Wie aus dem beigelegten Bild ersichtlich, wird der Bürgersteig fast zu jeder Tageszeit von Fahrzeugen zugeparkt. Dadurch ist ein Durchkommen gerade mit Kinderwagen ohne Ausweichmanöver auf die Grünflächen schier unmöglich. Situation Zeichen 315 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Oktober 2011OFOF 90/2Parken auf dem Gehweg in der Galvanistraße zwischen Voltastraße und OhmstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. November 2011Sie sind hier
    OMOM 597Parken auf dem Gehweg in der Galvanistraße zwischen Voltastraße und Ohmstraße
    Direktanregung
  3. 2. April 2012Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 491Parken auf dem Gehweg in der Galvanistraße zwischen Voltastraße und OhmstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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