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Geschwindigkeitskontrollen auf dem Hainer Weg

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 10.02.1995, OM 589 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.01.1995, OF 392 /5

Betreff: Geschwindigkeitskontrollen auf dem Hainer Weg Tenor: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, während der Um- und Ausbauarbeiten auf der Darmstädter Landstraße, bis circa 1998, auf dem Hainer Weg im Berufsverkehr unregelmäßige Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 21.04.1995 Versandpaket: 21.02.1995 Aktenzeichen: 362

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 1995OFOF 392/5Geschwindigkeitskontrollen auf dem Hainer WegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 10. Februar 1995Sie sind hier
    OMOM 589Geschwindigkeitskontrollen auf dem Hainer Weg
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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