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Parken auf dem Bürgersteig in der Tempo 30-Zone Niederrad, speziell Schwarzwaldstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 10.02.1995, OM 588 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.01.1995, OF 385 /5

Betreff: Parken auf dem Bürgersteig in der Tempo 30-Zone Niederrad, speziell Schwarzwaldstraße Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, bauliche Maßnahmen zu veranlassen, um hier das illegale Parken in der zweiten Reihe auf dem Bürgersteig zu unterbinden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 29.03.1995 Versandpaket: 21.02.1995 Aktenzeichen: 66-2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 1995OFOF 385/5Parken auf dem Bürgersteig in der Tempo 30-Zone Niederrad, speziell SchwarzwaldstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 10. Februar 1995Sie sind hier
    OMOM 588Parken auf dem Bürgersteig in der Tempo 30-Zone Niederrad, speziell Schwarzwaldstraße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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