Parken auf dem Bürgersteig in der Tempo 30-Zone Niederrad, speziell Schwarzwaldstraße
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Schwarzwaldstraße — 17 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 30.10.2026.
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Neues zu Schwarzwaldstraße per E-MailInhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 24.01.1995, OF 385 /5
Betreff: Parken auf dem Bürgersteig in der Tempo 30-Zone Niederrad, speziell Schwarzwaldstraße Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Januar 1995Sie sind hierOFOF 385/5Parken auf dem Bürgersteig in der Tempo 30-Zone Niederrad, speziell SchwarzwaldstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. Februar 1995OMOM 588Parken auf dem Bürgersteig in der Tempo 30-Zone Niederrad, speziell SchwarzwaldstraßeDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) bei Enthaltung CDU