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Rücksichtsloses Fahren und Parken auf dem Gehweg im Bahnhofsviertel verhindern

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, Poller auf dem Gehweg vor den Liegenschaften Wilhelm-Leuschner-Straße 16 und 18 zu installieren, um rücksichtsloses Fahren und Parken zu verhindern. Dies ist notwendig, da der Gehweg bereits Risse aufweist, die durch schwere Fahrzeuge verursacht werden.

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Anregung

Der Magistrat wird aufgefordert, auf dem Gehweg vor den Liegenschaften Wilhelm-Leuschner-Straße 16 und 18 Poller im Bereich der Ampelanlage und der Parkhauseinfahrt setzen zu lassen, um das Befahren und Parken auf dem Gehweg wirksam zu verhindern.

Begründung

Der neu errichtete Gehweg zeigt bereits erste Risse, die vom Befahren und Rangieren der schweren Fahrzeuge herrühren. Neben den angesprochenen Liegenschaften befindet sich ein Parkhaus. Gemäß den Kennzeichen von meist drei Fahrzeugen handelt es sich nicht um Anliegerinnen oder Anlieger.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Februar 2020OFOF 1226/1Rücksichtsloses Fahren und Parken auf dem Gehweg im Bahnhofsviertel verhindernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 10. März 2020Sie sind hier
    OMOM 5889Rücksichtsloses Fahren und Parken auf dem Gehweg im Bahnhofsviertel verhindern
    Direktanregung
  3. 19. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1198Rücksichtsloses Fahren und Parken auf dem Gehweg im Bahnhofsviertel verhindernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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