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Wildem Sperrmüll besser begegnen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Die Anregung fordert den Magistrat auf zu prüfen, ob die Straßenreinigung wilder Sperrmüll gleich bei der Straßenreinigung mitnehmen und abholen kann. Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Probleme mit wildem Sperrmüll im Ortsbezirk 1 zu entschärfen.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen, ob die Straßenreinigung der FES bei der Reinigung von Straßen auch gleich wilden Sperrmüll aufnehmen und zur Abholung anmelden kann. Bei positivem Ergebnis ist diese Maßnahme entsprechend umzusetzen.

Begründung

Im Ortsbezirk 1 gibt es erhebliche Probleme mit wildem Sperrmüll. Da in Frankfurt die Abholung von Sperrmüll kostenlos ist, wird der Sperrmüll teilweise aus anderen Kommunen angeliefert, in denen er nicht kostenlos abgeholt wird. Teilweise ist es den Bewohnern auch nicht bekannt, dass es in Frankfurt keine flächendeckende Siedlungsabfuhr gibt oder wie der Sperrmüll korrekt angemeldet wird. Mittlerweile gibt es einige Hotspots im Ortsbezirk 1, wo regelmäßig wilder Sperrmüll abgelegt wird, der teilweise im Wochenrhythmus wieder abgeholt werden muss. Bei der Straßenreinigung begegnen die Mitarbeiter der FES dem Sperrmüll zwangsläufig und könnten diesen direkt melden, was dazu beitragen könnte, die Situation etwas zu entschärfen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. August 2024OFOF 1372/1Wildem Sperrmüll besser begegnenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. September 2024Sie sind hier
    OMOM 5842Wildem Sperrmüll besser begegnen
    Direktanregung
  3. 24. Januar 2025Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 151Wildem Sperrmüll besser begegnenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 35 · 21.01.2025
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 79-4

Mitdiskutieren

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