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Erneuerung der Lärmschutzwände und Anbringung von Solarpanelen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 16
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, den Lärmschutz entlang der A 66 zu erneuern und Solarpanele anzubringen. Dies soll die Lebensqualität der Bürger verbessern und gleichzeitig zur Energieversorgung beitragen.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, mit Hessen Mobil und den zuständigen Bundesbehörden in Verhandlung zu treten, um im Rahmen der Bauarbeiten des Riederwaldtunnels den veralteten, maroden und ungenügenden Lärmschutz entlang der Nordseite der A 66 zu erneuern und zu erweitern. Der Lärm der Autobahn dringt mittlerweile bis an den Berger Hang, was die Lebensqualität zusätzlich zum Fluglärm massiv einschränkt. Im Zuge dessen könnte man an diesen Lärmschutzwänden Solarpanele auf Bergen-Enkheimer Gebiet anbringen. Die geografischen Gegebenheiten bieten sich dafür hervorragend an und es hätte einen doppelten Nutzen.

Begründung

Der hessische Verkehrsminister Al-Wazir hat bei der Unterzeichnung des Vertrags zum Tunnelbau im Riederwald den maroden und ungenügenden Lärmschutz für Bergen-Enkheimer Bürger bedauert und Abhilfe in Aussicht gestellt. Dafür wolle er sich beim Bund starkmachen. Solarfelder an der vorhandenen nordseitigen Böschung bieten sich hier an, Lärmschutz und Energieversorgung zu koppeln. Die Flächen sind anderweitig nicht nutzbar und jede Alternative zur Erzeugung von Energie ist anlässlich der klimatischen Veränderungen dringend erforderlich und der Gesundheit der Einwohner hinsichtlich der zu erwartenden Lärmemissionen dringend geboten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2020OFOF 300/16Erneuerung der Lärmschutzwände und Anbringung von SolarpanelenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. Februar 2020Sie sind hier
    OMOM 5820Erneuerung der Lärmschutzwände und Anbringung von Solarpanelen
    Direktanregung
  3. 15. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1129Erneuerung der Lärmschutzwände und Anbringung von SolarpanelenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 38 · 23.06.2020
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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