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Leerung der Papierkörbe und Reinigung der Gehwege im Bereich der Busparkplätze am Theodor-Stern-Kai den neuen Gegebenheiten anpassen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Leerung der Papierkörbe und die Reinigung der Gehwege im Bereich der Busparkplätze am Theodor-Stern-Kai an die gestiegenen Bedürfnisse anzupassen. Dies ist notwendig, da Anwohner und Passanten auf einen erhöhten Bedarf hingewiesen haben.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass im Bereich der Busparkplätze am Theodor-Stern-Kai entsprechend des gestiegenen Bedarfs ausreichend oft die Papier- bzw. Abfallkörbe geleert werden und der Gehweg gereinigt wird.

Begründung

Anwohner und Passanten haben darauf hingewiesen, dass die Nutzung einer Fahrspur am Theodor-Stern-Kai als Parkplatz für große Reisebusse, in denen die Busfahrer zum Teil auch übernachten, einen gestiegenen Bedarf im Hinblick auf die Leerung von Papier- bzw. Abfallkörben zur Folge hat. Im Falle von überquellenden Papierkörben zieht dies auch einen erhöhten Bedarf von Gehweg- oder Straßenreinigung nach sich. Dem sollte durch angemessene Maßnahmen begegnet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2020OFOF 1584/5Leerung der Papierkörbe und Reinigung der Gehwege im Bereich der Busparkplätze am TheodorSternKai den neuen Gegebenheiten anpassenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 14. Februar 2020Sie sind hier
    OMOM 5783Leerung der Papierkörbe und Reinigung der Gehwege im Bereich der Busparkplätze am TheodorSternKai den neuen Gegebenheiten anpassen
    Direktanregung
  3. 25. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1042Leerung der Papierkörbe und Reinigung der Gehwege im Bereich der Busparkplätze am Theodor-Stern-Kai den neuen Gegebenheiten anpassenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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