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Leerung der Papierkörbe und Reinigung der Gehwege im Bereich der Busparkplätze am Theodor-Stern-Kai den neuen Gegebenheiten anpassen

Vorlagentyp: OFLINKE
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, die Leerung der Papierkörbe und die Reinigung der Gehwege am Theodor-Stern-Kai an den gestiegenen Bedarf anzupassen. Dies ist notwendig, da Anwohner und Passanten auf die erhöhte Nutzung der Busparkplätze hingewiesen haben, was zu einem erhöhten Bedarf an Reinigung führt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass im Bereich der Busparkplätze am Theodor-Stern-Kai entsprechend des gestiegenen Bedarfs ausreichend oft die Papier- bzw. Abfallkörbe geleert werden und der Gehweg gereinigt wird.

Begründung

Anwohner und Passanten haben darauf hingewiesen, dass die Nutzung einer Fahrbahnspur am Theodor-Stern-Kais als Parkplatz für große Reisebusse, in denen die Busfahrer z. Teil auch übernachten, gestiegenen Bedarf im Hinblick auf Leerung von Papier- bzw. Abfallkörben zur Folge hat. Im Falle von überquellenden Papierkörben zieht dies auch erhöhten Bedarf von Gehweg- oder Straßenreinigung nach sich. Dem sollte duch angemessene Maßnahmen begegnet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 1584/5Leerung der Papierkörbe und Reinigung der Gehwege im Bereich der Busparkplätze am TheodorSternKai den neuen Gegebenheiten anpassen
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 14. Februar 2020OMOM 5783Leerung der Papierkörbe und Reinigung der Gehwege im Bereich der Busparkplätze am TheodorSternKai den neuen Gegebenheiten anpassenDirektanregung
  3. 25. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1042Leerung der Papierkörbe und Reinigung der Gehwege im Bereich der Busparkplätze am Theodor-Stern-Kai den neuen Gegebenheiten anpassenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 38 · 14.02.2020
TO I, TOP 41
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5783 2020 Die Vorlage OF 1584/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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