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Parksituation in der Reinhardstraße

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 03.11.2011, OM 577 entstanden aus Vorlage: OF 179/9 vom 23.10.2011

Betreff: Parksituation in der Reinhardstraße Auf der rechten Straßenseite der Reinhardstraße zwischen Einmündung Wolfhagener Straße und der Andreaskirche sind, um widerrechtliches Parken auf dem Bürgersteig zu unterbinden, Rohrbügel montiert. Zahlreiche Autobesitzer parken jedoch, entgegen den Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung, nach der Absperrung auf dem Bürgersteig und behindern, wie wiederholt festzustellen ist, gehbehinderte Bürger, insbesondere die, welche auf die Benutzung von Rollatoren und anderen Gehhilfen angewiesen sind, sowie Personen mit Kinderwagen. Der Magistrat wird gebeten, oben genannten Rohrbügel um sechs Meter in Richtung Andreaskirche zu verlängern, um zukünftig die Behinderungen zu verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 2011OFOF 179/9Parksituation in der ReinhardstraßeOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
  2. 3. November 2011Sie sind hier
    OMOM 577Parksituation in der Reinhardstraße
    Direktanregung
  3. 13. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 109Parksituation in der ReinhardstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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