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Parksituation in der Reinhardstraße

Vorlagentyp: OFFREIE_WÄHLER
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Reinhardstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Auf der rechten Straßenseite der Reinhardstr. zwischen Einmündung Wolfhagener Str. und der Andreaskirche sind, um widerrechtliches Parken auf dem Bürgersteig zu unterbinden, Rohrbügel-Sperren montiert. Zahlreiche Kfz.-Besitzer parken jedoch, entgegen den Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung, nach der Absperrung auf dem Bürgersteig und behindern wie wiederholt festzustellen ist gehbehinderte Bürger, insbesondere die, welche auf die Benutzung von Rollatoren und anderen Gehhilfen angewiesen sind, sowie Personen mit Kinderwagen. Der Magistrat möge dafür Sorge tragen, dass oben genannte Rohrbügelsperre um 6 Meter in Richtung Andreaskirche verlängert werden, um zukünftig die Behinderungen zu verhindern.

Inhalt

Antrag vom 23.10.2011, OF 179/9

Betreff: Parksituation in der Reinhardstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen: Auf der rechten Straßenseite der Reinhardstr. zwischen Einmündung Wolfhagener Str. und der Andreaskirche sind, um widerrechtliches Parken auf dem Bürgersteig zu unterbinden, Rohrbügel-Sperren montiert. Zahlreiche Kfz.-Besitzer parken jedoch, entgegen den Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung, nach der Absperrung auf dem Bürgersteig und behindern wie wiederholt festzustellen ist gehbehinderte Bürger, insbesondere die, welche auf die Benutzung von Rollatoren und anderen Gehhilfen angewiesen sind, sowie Personen mit Kinderwagen. Der Magistrat möge dafür Sorge tragen, dass oben genannte Rohrbügelsperre um 6 Meter in Richtung Andreaskirche verlängert werden, um zukünftig die Behinderungen zu verhindern.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 2011Sie sind hier
    OFOF 179/9Parksituation in der Reinhardstraße
    Ortsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
  2. 3. November 2011OMOM 577Parksituation in der ReinhardstraßeDirektanregung
  3. 13. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 109Parksituation in der ReinhardstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 5 · 03.11.2011
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 577 2011 Die Vorlage OF 179/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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