Fördermaßnahmen auch für die Angehörigen von Spätaussiedlern
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Wenngleich der Bericht B 751 eine klare Differenzierung zwischen den rechtlich unterschiedlich gestellten Personengruppen "Spätaussiedler" und "Angehörige von Spätaussiedlern" an manchen Stellen vermissen lässt, so benennt er doch eine Reihe von Defiziten im Hinblick auf deren notwendige Förderung. Gleichzeitig erklärt der Magistrat, in der nächsten Haushaltsaufstellung auf eine Veränderung dieser unbefriedigenden Situation hinwirken zu wollen. Über die Ergebnisse dieser Bemühungen sollten die zuständigen Gremien informiert werden. Dabei ist es für eine angemessene Beurteilung der im Haushalt berücksichtigten Fördermaßnahmen notwendig zu wissen, welche davon eigens - oder zumindest auch - den Angehörigen von Spätaussiedlern zugute kommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2002, ST 124 Versandpaket: 07.11.2001 Aktenzeichen: 51
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 29.10.2001, OM 577
entstanden aus Vorlage: OF 75/2 vom 25.10.2001
Betreff:
Fördermaßnahmen auch für die Angehörigen von Spätaussiedlern
Vorgang:
B 751/01
Der Magistrat wird gebeten, nach Aufstellung des Haushalts 2002 mitzuteilen,
- in welcher Höhe Mittel zur sprachlichen und beruflichen Förderung von Spätaussiedlern und ihren Angehörigen in den Haushalt eingestellt wurden;
- für welche Fördermaßnahmen diese Mittel im Einzelnen vorgesehen sind;
- welche der geplanten Fördermaßnahmen speziell von Spätaussiedlern oder von ihren Angehörigen, und welche von beiden Personengruppen in Anspruch genommen werden können.
Begründung:
Wenngleich der Bericht B 751 eine klare Differenzierung zwischen den rechtlich unterschiedlich gestellten Personengruppen "Spätaussiedler" und "Angehörige von Spätaussiedlern" an manchen Stellen vermissen lässt, so benennt er doch eine Reihe von Defiziten im Hinblick auf deren notwendige Förderung. Gleichzeitig erklärt der Magistrat, in der nächsten Haushaltsaufstellung auf eine Veränderung dieser unbefriedigenden Situation hinwirken zu wollen. Über die Ergebnisse dieser Bemühungen sollten die zuständigen Gremien informiert werden. Dabei ist es für eine angemessene Beurteilung der im Haushalt berücksichtigten Fördermaßnahmen notwendig zu wissen, welche davon eigens - oder zumindest auch - den Angehörigen von Spätaussiedlern zugute kommen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. September 2001BB 751Sonderprogramm Spätaussiedler in Frankfurt am MainMagistratsbericht
- 25. Oktober 2001OFOF 75/2Fördermaßnahmen auch für die Angehörigen von SpätaussiedlernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 29. Oktober 2001Sie sind hierOMOM 577Fördermaßnahmen auch für die Angehörigen von SpätaussiedlernDirektanregung
- 15. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 124Fördermaßnahmen auch für Angehörige von SpätaussiedlernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats