Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Fördermaßnahmen auch für die Angehörigen von Spätaussiedlern

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Wenngleich der Bericht 751 eine klare Differenzierung zwischen den rechtlich unterschiedlich gestellten Personengruppen 'Spätaussiedler' und 'Angehörige von Spätaussiedlern' an manchen Stellen vermissen läßt, so benennt er doch eine Reihe von Defiziten im Hinblick auf deren notwendige Förderung. Gleichzeitig erklärt der Magistrat, in der nächsten Haushaltsaufstellung auf eine Veränderung dieser unbefriedigenden Situation hinwirken zu wollen- Ober die Ergebnisse dieser Bemühungen sollten die zuständigen Gremien informiert werden. Dabei ist es für eine angemessene Beurteilung der im Haushalt berücksichtigten Fördermaßnahmen notwendig zu wissen, welche davon eigens - oder zumindest: auch - den Angehörigen von Spätaussiedlern zugute kommen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.09.2001, B 751 Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 2 am 29.10.2001, TO I, TOP 32 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 577 2001

  1. Die Vorlage B 751 dient unter Hinweis auf OM 577 zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OF 75/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 25.10.2001, OF 75/2

Betreff:

Fördermaßnahmen auch für die Angehörigen von Spätaussiedlern

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, nach Aufstellung des Haushalts 2002 mitzuteilen,

(1) Mittel in welcher Höhe zur sprachlichen und beruflichen Förderung von Spätaussiedlem und ihren Angehörigen in den Haushalt eingestellt wurden,

(2) für welche Fördermaßnahmen diese Mittel im einzelnen vorgesehen sind und

(3) welche der geplanten Fördermaßnahmen speziell von Spätaussiedlern oder von ihren Angehörigen und welche von beiden Personengruppen in Anspruch genommen werden können.

Begründung:

Wenngleich der Bericht 751 eine klare Differenzierung zwischen den rechtlich unterschiedlich gestellten Personengruppen 'Spätaussiedler' und 'Angehörige von Spätaussiedlern' an manchen Stellen vermissen läßt, so benennt er doch eine Reihe von Defiziten im Hinblick auf deren notwendige Förderung. Gleichzeitig erklärt der Magistrat, in der nächsten Haushaltsaufstellung auf eine Veränderung dieser unbefriedigenden Situation hinwirken zu wollen- Ober die Ergebnisse dieser Bemühungen sollten die zuständigen Gremien informiert werden. Dabei ist es für eine angemessene Beurteilung der im Haushalt berücksichtigten Fördermaßnahmen notwendig zu wissen, welche davon eigens - oder zumindest: auch - den Angehörigen von Spätaussiedlern zugute kommen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.09.2001, B 751 Zuständige Ortsbeiräte: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. September 2001BB 751Sonderprogramm Spätaussiedler in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  2. 25. Oktober 2001Sie sind hier
    OFOF 75/2Fördermaßnahmen auch für die Angehörigen von Spätaussiedlern
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 29. Oktober 2001OMOM 577Fördermaßnahmen auch für die Angehörigen von SpätaussiedlernDirektanregung
  4. 15. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 124Fördermaßnahmen auch für Angehörige von SpätaussiedlernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 32
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 577 2001 1. Die Vorlage B 751 dient unter Hinweis auf OM 577 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 75/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen