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Schildbürgerstreich: Koreanischer Garten

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
18 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird beauftragt, die geplanten Maßnahmen für den koreanischen Garten im Westend bis Ende 2024 öffentlich vorzustellen und die Planungsschritte mit dem Ortsbeirat abzustimmen. Dies geschieht, um die Zugänglichkeit des Gartens zu verbessern und die Bürger:innen über den Stand der Sanierungsarbeiten zu informieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird beauftragt,

  1. dem Ortsbeirat alle geplanten bzw. nicht mehr geplanten Maßnahmen die Gebäude und weiteren Gartenflächen des koreanischen Gartens im Westend betreffend in einer öffentlichen Präsentation bis allerspätestens Ende 2024 v orzustellen;
  2. die weiteren Planungsschritte und Nutzungsvorstellungen für den koreanischen Garten mit dem Ortsbeirat als zuständigem Stadtteilgremium abzustimmen und diesem zur Entscheidungsfindung vorzulegen.

Der Ortsbeirat wiederholt erneut seine Anregung an den Magistrat, den koreanischen Garten, abseits der Zeit, in der eine tatsächliche Bautätigkeit vorliegt, der Öffentlichkeit zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Eine adäquate Baustellensicherung scheint leistbar.

Begründung

Seit 2017 fragt der Ortsbeirat in regelmäßigen Abständen nach dem Stand der Sanierungsarbeiten der beschädigten koreanischen Pavillons im an den Grüneburgpark angrenzenden Koreanischen Garten sowie der allgemeinen Zugänglichkeit und Öffnungszeiten des Gartens. Seitdem scheitert der Magistrat, bzw. die mit der Sanierung betreuten Stellen, an der Umsetzung und hält den Garten unter wenig nachvollziehbaren Gründen weitestgehend geschlossen. Es passiert regelmäßig, dass Bürger*innen sich über diesen Zustand berechtigterweise beim Ortsbeirat beschweren und ebenso berechtigt ein großes Unverständnis für das Tempo des Magistrats in dieser Sache zeigen. In der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 13.06.2024 wurde eine Sanierung der Pavillons nun grundsätzlich infrage gestellt und auf unbestimmte Zeit verschoben, da die Einfuhr entsprechender Baumaterialien scheiterte. Zudem wurden Planungen zu einer Stilllegung der Wasseranlagen des Gartens offengelegt, die dem Ortsbeirat bisher weder kommuniziert noch mit ihm diskutiert oder der Öffentlichkeit vorgestellt wurden. Der Ortsbeirat und die Bürger:innen des Stadtteils sind es zunehmend leid, vom Magistrat und den zuständigen Fachämtern hingehalten und in einer scheinbar kalkulierten Unwissenheit gehalten zu werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 17. Juni 2024OFOF 950/2Schildbürgerstreich: Koreanischer GartenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. Juli 2024Sie sind hier
    OMOM 5691Schildbürgerstreich: Koreanischer Garten
    Direktanregung
  3. 21. Oktober 2024Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1823Schildbürgerstreich: Koreanischer GartenStellungnahme
  4. 5. September 2026OFOF 120/2Instandsetzung des Koreanischen Gartens im GrüneburgparkOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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