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Parkplätze Schlosserstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
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Begründung

Die Deutsche Bibliothek erfreut sich zwischenzeitlich eines enorm gewachsenen Publikumszuspruchs. Damit geht ein höherer Parkplatzbedarf einher, der schon jetzt zu großem Unmut bei den Anwohnern führt. Es gilt die Parkplatznot zu mildern, wo immer möglich. Die Breite der Schlosserstraße und der Gehwege verleitete bislang zu allzu wildem Parken, dem gilt es durch diese Auszeichnung entgegenzuwirken - ebenso dem Unmut der Bürger, die verstärkt in Ordnungswidrigkeitsverfahren "zur Kasse gebeten" werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.07.
  2. Versandpaket: 10.06.1998 Aktenzeichen: 66-3

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 04.06.1998, OM 568 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.04.1998, OF 181 /3

Betreff: Parkplätze Schlosserstraße Tenor: Der Ortsbeirat erkennt nach nun fast einjähriger Nutzung des Neubaus der Deutschen Bibliothek den Engpaß an Parkplätzen in der direkten Umgebung und fordert den Magistrat auf, mit geeigneten, einfachen Mitteln schnell Abhilfe zu schaffen:

  1. Die Schlosserstraße als Sackgasse wird verstärkt in ihrer Breite für Personenkraftwagen-Parkplätze genutzt.
  2. Durch einfache Strichmarkierungen werden Schrägparker auf der südöstlichen Seite der Schlosserstraße vom Frauensteinplatz bis zur Deutschen Bibliothek eingerichtet.
  3. Auf der nordwestlichen Seite wird eine Nutzung zum Längsparken entlang der Gehwegkante zugelassen und entsprechend gekennzeichnet. Das Gebot zum Parken auf dem Gehweg zwischen Loenstraße und Alleenring wird aufgehoben.
  4. Die beiliegende Skizze dient der Erläuterung. Begründung: Die Deutsche Bibliothek erfreut sich zwischenzeitlich eines enorm gewachsenen Publikumszuspruchs. Damit geht ein höherer Parkplatzbedarf einher, der schon jetzt zu großem Unmut bei den Anwohnern führt. Es gilt die Parkplatznot zu mildern, wo immer möglich. Die Breite der Schlosserstraße und der Gehwege verleitete bislang zu allzu wildem Parken, dem gilt es durch diese Auszeichnung entgegenzuwirken - ebenso dem Unmut der Bürger, die verstärkt in Ordnungswidrigkeitsverfahren "zur Kasse gebeten" werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:
  5. Stellungnahme vom 22.07.
  6. Versandpaket: 10.06.1998 Aktenzeichen: 66-3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. April 1998OFOF 181/3Parkplätze SchlosserstraßeOrtsbeiratsantrag · F.D.P.
  2. 4. Juni 1998Sie sind hier
    OMOM 568Parkplätze Schlosserstraße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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