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Parkplätze Schlosserstraße

Vorlagentyp: OFF.D.P.
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Idee
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Begründung

Die Deutsche Bibliothek erfreut sich zwischenzeitlich eines enorm gewachsenen Publikumszuspruchs. Damit geht ein höherer Parkplatzbedarf einher, der schon jetzt zu großen Unmut bei den Anwohnern führt, es gilt die Parkplatznot zu mildern, wo immer möglich. Die Breite der Schlosserstraße und der Gehwege verleitete bislang zu allzu wildem Parken, dem gilt es durch diese Auszeichnung entgegenzuwirken - ebenso dem Unmut der Bürger, die verstärkt in Owi-Verfahren "zur Kasse gebeten" werden. Antragstellende Fraktion: F.D.P. Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ortsbeirates 3 am 30.04.1998, TO I, TOP 10 Beschluß: Die Vorlage OF 181/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des Ortsbeirates 3 am 04.06.1998, TO I, TOP 24 Beschluß: Anregung an den Magistrat OM 568 98 Die Vorlage OF 181/3 wird mit der Maßgabe als Anregung an den Magistrat beschlossen, daß der dritte Punkt wie folgt geändert wird: "3. Auf der nordwestlichen Seite wird eine Nutzung zum Längsparken entlang der Gehwegkante zugelassen und entsprechend gekennzeichnet. Das Gebot zum Parken auf dem Gehweg zwischen Loenstraße und Alleenring wird aufgehoben." Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 14.04.1998, OF 181 /3

Betreff: Parkplätze Schlosserstraße Tenor: Der Ortsbeirat erkennt nach nun fast einjähriger Nutzung des Neubaus der Deutschen Bibliothek den Engpaß an Parkplätzen in der direkten Umgebung und fordert den Magistrat auf, mit geeigneten, einfachen Mitteln schnell Abhilfe zu schaffen:

  1. Die Schlosserstraße als Sachgasse wird verstärkt in ihrer Breite für Personenkraftwagen-Parkplätze genutzt.
  2. Durch einfache Strichmarkierungen werden Schrägparker auf der südöstlichen Seite der Schlosserstraße vom Frauensteinplatz bis zur Deutschen Bibliothek eingerichtet.
  3. Auf der nordwestlichen Seite wird weiterhin eine Nutzung als Längsparker entlang der Gehwegkante zugelassen und entsprechend gekennzeichnet.
  4. Die beiliegende Skizze dient der Erläuterung. Begründung: Die Deutsche Bibliothek erfreut sich zwischenzeitlich eines enorm gewachsenen Publikumszuspruchs. Damit geht ein höherer Parkplatzbedarf einher, der schon jetzt zu großen Unmut bei den Anwohnern führt, es gilt die Parkplatznot zu mildern, wo immer möglich. Die Breite der Schlosserstraße und der Gehwege verleitete bislang zu allzu wildem Parken, dem gilt es durch diese Auszeichnung entgegenzuwirken - ebenso dem Unmut der Bürger, die verstärkt in Owi-Verfahren "zur Kasse gebeten" werden. Antragstellende Fraktion: F.D.P.Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. April 1998Sie sind hier
    OFOF 181/3Parkplätze Schlosserstraße
    Ortsbeiratsantrag · F.D.P.
  2. 4. Juni 1998OMOM 568Parkplätze SchlosserstraßeDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ortsbeirates 3
Sitzung 11 · 30.04.1998
TO I, TOP 10
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 12 · 04.06.1998
TO I, TOP 24
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)

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