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Sondernutzungen vor dem .Metropolis. (Oeder Weg, Eschenheimer Anlage, Eschersheimer Landstraße)

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Teilweise ist aufgrund der weit in den Fußgängerweg hineinragenden Tische und Stühle der Gaststättenbetreiber insbesondere zu Kinobetriebshochzeiten schwer Durchkommen. Zwar wird sich das Problem durch die jetzt anstehende kältere Jahreszeit kurzfristig selbst regulieren; eine eventuelle Duldung einer Überschreitung der Erlaubnis im ersten Betriebsjahr hätte jedoch negative Signalwirkung für das kommende Jahr. Durch die jetzige Situation fällt die anfangs des Oeder Wegs ursprünglich bestehende Fahrradspur weg. Das kann jedoch aus Gefahrengesichtspunkten ohne Baustelle im Metropolis nur schwer hingenommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.12.2001, ST 1178 Versandpaket: 31.10.2001 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 25.10.2001, OM 561

entstanden aus Vorlage: OF 116/3 vom 08.10.2001

Betreff:

Sondernutzungen vor dem "Metropolis" (Oeder Weg, Eschenheimer Anlage, Eschersheimer Landstraße)

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten,

  1. ob die jeweilige Sondernutzungserlaubnis der Gaststättenbetreiber im Gebäude des Metropolis eine Sondernutzung im Ausmaß der tatsächlichen Nutzung des Bürgersteigs deckt, und wenn nein, wie dagegen seitens des Magistrates auf die Betreiber eingewirkt wird,
  2. warum die Abgrenzung einer Fahrspur am Beginn des Oeder Weges durch Leitplanken trotz Bauendes aufrechterhalten wird,
  3. wann endlich mit der Vorstellung der Pläne für die Umgestaltung des Platzes vor dem Metropolis gerechnet werden kann.

Begründung:

Teilweise ist aufgrund der weit in den Fußgängerweg hineinragenden Tische und Stühle der Gaststättenbetreiber insbesondere zu Kinobetriebshochzeiten schwer Durchkommen. Zwar wird sich das Problem durch die jetzt anstehende kältere Jahreszeit kurzfristig selbst regulieren; eine eventuelle Duldung einer Überschreitung der Erlaubnis im ersten Betriebsjahr hätte jedoch negative Signalwirkung für das kommende Jahr.

Durch die jetzige Situation fällt die anfangs des Oeder Wegs ursprünglich bestehende Fahrradspur weg. Das kann jedoch aus Gefahrengesichtspunkten ohne Baustelle im Metropolis nur schwer hingenommen werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2001OFOF 116/3Sondernutzungen vor dem .Metropolis. (Oeder Weg, Eschenheimer Anlage, Eschersheimer Landstraße)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. Oktober 2001Sie sind hier
    OMOM 561Sondernutzungen vor dem .Metropolis. (Oeder Weg, Eschenheimer Anlage, Eschersheimer Landstraße)
    Direktanregung
  3. 17. Dezember 2001Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1178Sondernutzungen vor dem "Metropolis" (Oeder Weg, Eschersheimer Anlage, Eschersheimer Landstraße)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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