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Sondernutzungen vor dem .Metropolis. (Oeder Weg, Eschenheimer Anlage, Eschersheimer Landstraße)

Vorlagentyp: OFCDU
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Teilweise ist aufgrund der weit in den Fußgängerweg hineinragenden Tische und Stühle der Gaststättenbetreiber insbesondere zu Kinobetriebshochzeiten schwer Durchkommen. Zwar wird sich das Problem durch die jetzt anstehende kältere Jahreszeit kurzfristig selbst regulieren; eine eventuelle Duldung einer Überschreitung der Erlaubnis im ersten Betriebsjahr hätte jedoch negative Signalwirkung für das kommende Jahr. Die Fahrspur könnte problemlos bis zu einer gänzlichen Umgestaltung des Metropolis-Vorplatzes freigegeben werden. Durch die jetzige Situation fällt die anfangs des Oeder Wegs ursprünglich bestehende Fahrradspur weg. Das kann jedoch aus Gefahrengesichtspunkten ohne Baustelle im Metropolis nur schwer hingenommen werden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 3 am 25.10.2001, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 561 2001 Die Vorlage OF 116/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass bei Ziffer 2. die Worte "an Eschenheimer Anlage und Oeder Weg" durch die Worte "am Beginn des Oeder Weges" ersetzt und folgende Ziffer 3. angefügt werden: "3) wann endlich mit der Vorstellung der Pläne für die Umgestaltung des Platzes vor dem Metropolis gerechnet werden kann." In der Begründung entfällt der erste Satz im Absatz 2 entsprechend. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 08.10.2001, OF 116/3

Betreff:

Sondernutzungen vor dem "Metropolis" (Oeder Weg, Eschenheimer Anlage, Eschersheimer Landstraße)

Der Magistrat wird gebeten,

zu prüfen und zu berichten,

ob die jeweilige Sondernutzungserlaubnis der Gaststättenbetreiber im Gebäude des Metropolis eine Sondernutzung im Ausmaß der tatsächlichen Nutzung des Bürgersteigs deckt, und wenn nein, wie dagegen seitens des Magistrates auf die Betreiber eingewirkt wird,

warum die Abgrenzung einer Fahrspur an Eschenheimer Anlage und Oeder Weg durch Leitplanken trotz Bauendes aufrechterhalten wird.

Begründung:

Teilweise ist aufgrund der weit in den Fußgängerweg hineinragenden Tische und Stühle der Gaststättenbetreiber insbesondere zu Kinobetriebshochzeiten schwer Durchkommen. Zwar wird sich das Problem durch die jetzt anstehende kältere Jahreszeit kurzfristig selbst regulieren; eine eventuelle Duldung einer Überschreitung der Erlaubnis im ersten Betriebsjahr hätte jedoch negative Signalwirkung für das kommende Jahr.

Die Fahrspur könnte problemlos bis zu einer gänzlichen Umgestaltung des Metropolis-Vorplatzes freigegeben werden. Durch die jetzige Situation fällt die anfangs des Oeder Wegs ursprünglich bestehende Fahrradspur weg. Das kann jedoch aus Gefahrengesichtspunkten ohne Baustelle im Metropolis nur schwer hingenommen werden.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2001Sie sind hier
    OFOF 116/3Sondernutzungen vor dem .Metropolis. (Oeder Weg, Eschenheimer Anlage, Eschersheimer Landstraße)
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. Oktober 2001OMOM 561Sondernutzungen vor dem .Metropolis. (Oeder Weg, Eschenheimer Anlage, Eschersheimer Landstraße)Direktanregung
  3. 17. Dezember 2001Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1178Sondernutzungen vor dem "Metropolis" (Oeder Weg, Eschersheimer Anlage, Eschersheimer Landstraße)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 561 2001 Die Vorlage OF 116/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass bei Ziffer 2. die Worte "an Eschenheimer Anlage und Oeder Weg" durch die Worte "am Beginn des Oeder Weges" ersetzt und folgende Ziffer 3. angefügt werden: "3) wann endlich mit der Vorstellung der Pläne für die Umgestaltung des Platzes vor dem Metropolis gerechnet werden kann." In der Begründung entfällt der erste Satz im Absatz 2 entsprechend.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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