Sitzbank vor dem Haus Kaiserstraße 61 verlegen
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, die Sitzbank vor dem Haus Kaiserstraße 61 zu verlegen, da sie die Errichtung eines Sommergartens behindert. Die Verlegung der Bank würde es dem Betreiber ermöglichen, die Sondernutzung des Gehwegs als Sommergarten zu beantragen.
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Thema Fußverkehr verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, die kürzlich vor dem Haus Kaiserstraße 61 errichtete Parkbank zu verlegen. Dem Unternehmen in der Kaiserstraße 61 ist nach Verlegung der Sitzbank die Sondernutzung des Gehwegs vor dem Haus als Sommergarten zur beginnenden Saison zu ermöglichen, insoweit der Betreiber die dafür nötigen Bedingungen erfüllt.
Begründung
Leider verhindert die vor der Kaiserstraße 61 aufgestellte Sitzbank die erneute Errichtung eines Sommergartens. Dieser bestand mit Ausnahme des vergangenen Jahres vor dem Standort. Die Bank lässt sich leicht verlegen, da andere Standorte in der Nähe denkbar sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Dezember 2019OFOF 1158/1Sitzbank vor dem Haus Kaiserstraße 61 verlegenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 14. Januar 2020Sie sind hierOMOM 5574Sitzbank vor dem Haus Kaiserstraße 61 verlegenDirektanregung
- 20. März 2020Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 613Sitzbank vor dem Haus Kaiserstraße 61 verlegenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats