Sitzbank vor dem Haus Kaiserstraße 61 verlegen
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
verlegen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die kürzlich vor dem Haus Kaiserstraße 61 errichtete Parkbank zu verlegen. Als neuer Standort bietet sich insbesondere der Gehweg schräg gegenüber dem bisherigen Standort vor dem Haus mit der Adresse Kaiserstraße 56 an. Dem Unternehmen in der Kaiserstraße 61 ist nach Verlegung der Sitzbank die Sondernutzung des Gehwegs vor dem Haus als Sommergarten zur beginnenden Saison zu ermöglichen, insoweit der Betreiber die dafür nötigen Bedingungen erfüllt. Begründung: Leider verhindert die vor der Kaiserstraße 61 aufgestellte Sitzbank die erneute Errichtung eines Sommergartens. Dieser bestand mit Ausnahme des vergangenen Jahres vor dem Standort. Die Bank lässt sich leicht verlegen, da andere Standorte in der Nähe denkbar sind.
Inhalt
Antrag vom 16.12.2019, OF 1158/1
Betreff: Sitzbank vor dem Haus Kaiserstraße 61 verlegen
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die kürzlich vor dem Haus Kaiserstraße 61 errichtete Parkbank zu verlegen. Als neuer Standort bietet sich insbesondere der Gehweg schräg gegenüber dem bisherigen Standort vor dem Haus mit der Adresse Kaiserstraße 56 an. Dem Unternehmen in der Kaiserstraße 61 ist nach Verlegung der Sitzbank die Sondernutzung des Gehwegs vor dem Haus als Sommergarten zur beginnenden Saison zu ermöglichen, insoweit der Betreiber die dafür nötigen Bedingungen erfüllt.
Begründung: Leider verhindert die vor der Kaiserstraße 61 aufgestellte Sitzbank die erneute Errichtung eines Sommergartens. Dieser bestand mit Ausnahme des vergangenen Jahres vor dem Standort. Die Bank lässt sich leicht verlegen, da andere Standorte in der Nähe denkbar sind.Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Dezember 2019Sie sind hierOFOF 1158/1Sitzbank vor dem Haus Kaiserstraße 61 verlegenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 14. Januar 2020OMOM 5574Sitzbank vor dem Haus Kaiserstraße 61 verlegenDirektanregung
- 20. März 2020Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 613Sitzbank vor dem Haus Kaiserstraße 61 verlegenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, CDU und FDP gegen GRÜNE, LINKE., Die PARTEI und U.B. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, LINKE., FDP und U.B. gegen SPD und CDU (= Annahme); BFF und Die PARTEI (= Enthaltung)