Gehweg vor dem Kinderzentrum Im Mellsig frei halten
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 05.12.2019, OM 5547 entstanden aus Vorlage: OF 726/9 vom 21.11.2019
Betreff: Gehweg vor dem Kinderzentrum Im Mellsig frei halten Der Magistrat wird gebeten, den Gehweg vor dem Kinderzentrum Im Mellsig (vor Im Mellsig 26) durch geeignete Maßnahmen, zum Beispiel Poller, von parkenden Autos frei zu halten.
Begründung: Der Gehweg in diesem Bereich wird häufig so zugeparkt, dass Personen mit Kinderwagen nicht passieren können. In letzter Zeit wurden vereinzelt Parkkontrollen durchgeführt, aber sie reichen nicht aus, um das Parkverhalten dauerhaft zu verändern. Quelle: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. November 2019OFOF 726/9Gehweg vor Kinderzentrum Im Mellsig freihaltenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. Dezember 2019Sie sind hierOMOM 5547Gehweg vor dem Kinderzentrum Im Mellsig frei haltenDirektanregung
- 16. März 2020Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 523Gehweg vor dem Kinderzentrum Im Mellsig frei haltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats