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Gehweg vor Kinderzentrum Im Mellsig freihalten

Vorlagentyp: OFSPD
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

freihalten Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Gehweg vor dem Kinderzentrum Im Mellsig (vor Im Mellsig 26) durch den Einbau von Pollern von parkenden Autos freizuhalten. Begründung: Der Gehweg in diesem Bereich wird häufig so zugeparkt, dass Kinderwagen nicht passieren können. In letzter Zeit wurden vereinzelt Parkkontrollen durchgeführt, aber sie reichen nicht aus, um das Parkverhalten dauerhaft zu verändern. Quelle: privat

Inhalt

Antrag vom 21.11.2019, OF 726/9

Betreff: Gehweg vor Kinderzentrum Im Mellsig freihalten Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Gehweg vor dem Kinderzentrum Im Mellsig (vor Im Mellsig 26) durch den Einbau von Pollern von parkenden Autos freizuhalten.

Begründung: Der Gehweg in diesem Bereich wird häufig so zugeparkt, dass Kinderwagen nicht passieren können. In letzter Zeit wurden vereinzelt Parkkontrollen durchgeführt, aber sie reichen nicht aus, um das Parkverhalten dauerhaft zu verändern. Quelle: privatBeratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. November 2019Sie sind hier
    OFOF 726/9Gehweg vor Kinderzentrum Im Mellsig freihalten
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Dezember 2019OMOM 5547Gehweg vor dem Kinderzentrum Im Mellsig frei haltenDirektanregung
  3. 16. März 2020Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 523Gehweg vor dem Kinderzentrum Im Mellsig frei haltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 36 · 05.12.2019
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5547 2019 Die Vorlage OF 726/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, den Gehweg vor dem Kinderzentrum Im Mellsig (vor Im Mellsig 26) durch geeignete Maßnahmen, zum Beispiel Poller, von parkenden Autos frei zu halten."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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