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Befahren des Gehwegs Pariser Straße durch Kfz unterbinden

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, das Befahren und Beparken des Gehwegs in der südlichen Pariser Straße zu unterbinden. Dies soll die Sicherheit der Fußgänger erhöhen und das ordnungsgemäße Parkverhalten fördern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Pariser Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, das Befahren und Beparken des Gehwegs in der südlichen Pariser Straße gegenüber der Hausnummer 46 (vor dem EuropaQuartett) durch Kraftfahrzeuge mittels Poller und Fahrradbügel zu unterbinden.

Begründung

Auf dem Gehweg fahrende/parkende Fahrzeuge behindern und gefährden Fußgänger. Es ist auch nicht fair gegenüber allen anderen, die ordnungsgemäß parken. Dieses dreiste Verhalten animiert auch andere dazu, wild zu parken und sollte daher möglichst unterbunden werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2024OFOF 1261/1Befahren des Gehwegs Pariser Straße durch Kfz unterbindenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. Mai 2024Sie sind hier
    OMOM 5528Befahren des Gehwegs Pariser Straße durch Kfz unterbinden
    Direktanregung
  3. 23. September 2024Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1692Befahren des Gehwegs Pariser Straße durch Kfz unterbindenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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