Sonnensegel - Wasserspielplatz ehemaliges Buga-Gelände
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 9 beantragt die Aufhebung der Ortsbeiratsinitiative-Budget vom 27.08.2019, um die Entscheidungskompetenz über das Budget zurückzugewinnen. Dies ist notwendig, da bereits große Sonnenschirme installiert wurden, die aus einem anderen Haushaltsposten finanziert wurden.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAnregung
Die Ortsbeiratsinitiative-Budget vom 27.08.2019, OIB 336, wird aufgehoben.
Begründung
Der Ortsbeirat hatte mit der o. g. Initiative beschlossen, mit 12.000 Euro aus seinem Budget ein Sonnensegel für den Wasserspielplatz im ehemaligen BuGa-Gelände zu finanzieren. Der Magistrat hatte der Initiative mit Stellungnahme vom 12.04.2021, ST 770, zugestimmt. Das zuständige Grünflächenamt hat mittlerweile große Sonnenschirme installiert, die jedoch aus einem anderen Haushaltsposten finanziert wurden. Die Aufhebung des Beschlusses soll dem Ortsbeirat die Möglichkeit verschaffen, die Entscheidungskompetenz über das Budget in diesem Umfang zurückzugewinnen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Juli 2019OFOF 671/9Sonnenschirm - Wasserspielplatz ehemaliges Buga GeländeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF
- 22. August 2019OIBOIB 336Sonnensegel - Wasserspielplatz ehemaliges Buga GeländeBudget-Initiative
- 28. Oktober 2019STST 2004Sonnensegel - Wasserspielplatz ehemaliges Buga GeländeStellungnahme
- 12. April 2021STST 770Sonnensegel - Wasserspielplatz ehemaliges Buga-GeländeStellungnahme
- 14. April 2024OFOF 744/9Sonnensegel - Wasserspielplatz ehemaliges Buga-GeländeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 25. April 2024Sie sind hierOMOM 5446Sonnensegel - Wasserspielplatz ehemaliges Buga-GeländeDirektanregung
- 22. Juli 2024Antwort des Magistrats · nach 260 WochenSTST 1400Sonnensegel - Wasserspielplatz ehemaliges Buga-GeländeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats