Sonnensegel - Wasserspielplatz
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beschließt die Aufhebung der OIB 336 vom 27.08.2019, um die Entscheidungskompetenz über das Budget zurückzugewinnen. Dies ist notwendig, da bereits große Sonnenschirme installiert wurden, die aus einem anderen Haushaltsposten finanziert wurden.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die OIB 336 vom 27.08.2019 wird aufgehoben.
Begründung
Der Ortsbeirat hatte mit der o.g. OIB beschlossen, mit € 12.000,00 aus seinem Budget ein Sonnensegel für den Wasserspielplatz im ehemaligen BuGa-Gelände zu finanzieren. Der Magistrat hatte der OIB mit der ST 770 vom 12.04.2021 zugestimmt. Das zuständige Grünflächenamt hat mittlerweile große Sonnenschirme installiert, die jedoch aus einem anderen Haushaltsposten finanziert wurden. Die Aufhebung des Beschlusses soll dem Ortsbeirat die Möglichkeit verschaffen, die Entscheidungskompetenz über das Budget in diesem Umfang zurückzugewinnen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Juli 2019OFOF 671/9Sonnenschirm - Wasserspielplatz ehemaliges Buga GeländeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF
- 22. August 2019OIBOIB 336Sonnensegel - Wasserspielplatz ehemaliges Buga GeländeBudget-Initiative
- 28. Oktober 2019STST 2004Sonnensegel - Wasserspielplatz ehemaliges Buga GeländeStellungnahme
- 12. April 2021STST 770Sonnensegel - Wasserspielplatz ehemaliges Buga-GeländeStellungnahme
- 14. April 2024Sie sind hierOFOF 744/9Sonnensegel - Wasserspielplatz ehemaliges Buga-GeländeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 25. April 2024OMOM 5446Sonnensegel - Wasserspielplatz ehemaliges Buga-GeländeDirektanregung
- 22. Juli 2024Antwort des Magistrats · nach 260 WochenSTST 1400Sonnensegel - Wasserspielplatz ehemaliges Buga-GeländeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme