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Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

29.11.2018

Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße

Details im PARLIS OIB_259_2018
23.04.2019

Stellungnahme des Magistrats

Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße

Details im PARLIS ST_727_2019
14.04.2024

Antrag Ortsbeirat

Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße

Details im PARLIS OF_743-9_2024
25.04.2024

Anregung Ortsbeirat

Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße

Details im PARLIS OM_5445_2024
22.07.2024

Stellungnahme des Magistrats

Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße

Details im PARLIS ST_1399_2024
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung an den Magistrat vom 25.04.2024, OM 5445 entstanden aus Vorlage: OF 743/9 vom 14.04.2024 Betreff: Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße Vorgang: OIB 259/18 OBR 9; ST 727/19 Die Ortsbeiratsinitiative-Budget vom 29.11.2018, OIB 259, wird aufgehoben.

Begründung:

Der Ortsbeirat hatte mit der o. g. Initiative beschlossen, aus seinem Budget eine Spielzeugkiste für den Spielplatz an der Adalbert-Stifter-Straße zu finanzieren. Der Magistrat hatte der Initiative grundsätzlich zugestimmt, aber zu bedenken gegeben, dass es verschiedene Anbieter gibt. Der Magistrat hatte zugesagt, seitens des Fachamtes eine Lösung zu erarbeiten, was jedoch niemals erfolgt ist. Nach mittlerweile fünfeinhalb Jahren ist nicht davon auszugehen, dass eine solche noch erfolgt. Die Aufhebung des Beschlusses soll dem Ortsbeirat die Möglichkeit verschaffen, die Entscheidungskompetenz über das Budget in diesem Umfang zurückzugewinnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 29.11.2018, OIB 259 Stellungnahme des Magistrats vom 23.04.2019, ST 727 Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2024, ST 1399