Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die OIB 259 vom 29.11.2018 wird aufgehoben.
Begründung
Der Ortsbeirat hatte mit der o.g. OIB beschlossen, aus seinem Budget eine Spielzeugkiste für den Spielplatz an der Adalbert-Stifter-Straße zu finanzieren. Der Magistrat hatte der OIB grundsätzlich zugestimmt, aber zu bedenken gegeben, dass es verschiedene Anbieter gibt. Der Magistrat hatte zugesagt, seitens des Fachamtes eine Lösung zu erarbeiten, was jedoch niemals erfolgt ist. Nach mittlerweile 5 1/2 Jahren ist nicht davon auszugehen, dass eine solche noch erfolgt. Die Aufhebung des Beschlusses soll dem Ortsbeirat die Möglichkeit verschaffen, die Entscheidungskompetenz über das Budget in diesem Umfang zurückzugewinnen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Oktober 2018OFOF 524/9Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 29. November 2018OIBOIB 259Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-StraßeBudget-Initiative
- 23. April 2019STST 727Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-StraßeStellungnahme
- 14. April 2024Sie sind hierOFOF 743/9Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-StraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 25. April 2024OMOM 5445Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-StraßeDirektanregung
- 22. Juli 2024Antwort des Magistrats · nach 301 WochenSTST 1399Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme