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Nied: Parkende Busse blockieren Bürgersteig und Radweg

Vorlagentyp: OM
FußverkehrVerkehr und StraßeÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
162 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Thema Fußverkehr verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 26.11.2019, OM 5439 entstanden aus Vorlage: OF 1171/6 vom 10.11.2019

Betreff: Nied: Parkende Busse blockieren Bürgersteig und Radweg Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen geeignet sind, um das Parken von Reisebussen im Halteverbot vor der Gaststätte "Der goldene Wok", Mainzer Landstraße 793, zu unterbinden.

Begründung: Auf dem Gehweg vor dem Restaurant parken häufig Reisebusse, die dort offenbar auf ihre Reisegäste warten, die das Restaurant besuchen. Durch dort im Halteverbot parkende Busse müssen Fußgänger und Radfahrer auf die Mainzer Landstraße ausweichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2020, ST 412 Antrag vom 08.08.2022, OF 547/6 Anregung an den Magistrat vom 06.09.2022, OM 2570 Aktenzeichen: 32 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2019OFOF 1171/6Nied: Parkende Busse blockieren Bürgersteig und RadwegOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 26. November 2019Sie sind hier
    OMOM 5439Nied: Parkende Busse blockieren Bürgersteig und Radweg
    Direktanregung
  3. 6. März 2020STST 412Nied: Parkende Busse blockieren Bürgersteig und RadwegStellungnahme
  4. 8. August 2022OFOF 547/6Nied: Parkende Busse blockieren Bürgersteig und Radweg (Goldener Wok, Mainzer Landstraße)Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 6. September 2022OMOM 2570Nied: Parkende Busse blockieren Bürgersteig und Radweg (Goldener Wok, Mainzer Landstraße)Direktanregung
  6. 19. Dezember 2022Antwort des Magistrats · nach 162 WochenSTST 2799Nied: Parkende Busse blockieren Bürgersteig und Radweg (Goldener Wok, Mainzer Landstraße)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Aktuelle Vorlage

OM_5439_2019Nied: Parkende Busse blockieren Bürgersteig und Radweg

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