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Nied: Parkende Busse blockieren Bürgersteig und Radweg

Vorlagentyp: OFSPD
17 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Bürgersteig und Radweg Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat zu berichten, welche Maßnahmen geeignet sind, das Parken von Reisebussen im Halteverbot vor der Gaststätte "Goldener Wok", Mainzer Landstraße 793, zu unterbinden. Begründung: Auf dem Gehweg vor dem Restaurant parken häufig Reisebusse, die dort offenbar auf Ihre Reisegäste warten, die das Restaurant besuchen. Durch dort im Halteverbot parkenden Busse müssen Fußgänger und Radfahrer auf die Mainzer Landstraße ausweichen.

Inhalt

Antrag vom 10.11.2019, OF 1171/6

Betreff: Nied: Parkende Busse blockieren Bürgersteig und Radweg Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat zu berichten, welche Maßnahmen geeignet sind, das Parken von Reisebussen im Halteverbot vor der Gaststätte "Goldener Wok", Mainzer Landstraße 793, zu unterbinden.

Begründung: Auf dem Gehweg vor dem Restaurant parken häufig Reisebusse, die dort offenbar auf Ihre Reisegäste warten, die das Restaurant besuchen. Durch dort im Halteverbot parkenden Busse müssen Fußgänger und Radfahrer auf die Mainzer Landstraße ausweichen.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 10. November 2019Sie sind hier
    OFOF 1171/6Nied: Parkende Busse blockieren Bürgersteig und Radweg
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 26. November 2019OMOM 5439Nied: Parkende Busse blockieren Bürgersteig und RadwegDirektanregung
  3. 6. März 2020Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 412Nied: Parkende Busse blockieren Bürgersteig und RadwegStellungnahme
  4. 8. August 2022OFOF 547/6Nied: Parkende Busse blockieren Bürgersteig und Radweg (Goldener Wok, Mainzer Landstraße)Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 6. September 2022OMOM 2570Nied: Parkende Busse blockieren Bürgersteig und Radweg (Goldener Wok, Mainzer Landstraße)Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 36 · 26.11.2019
TO I, TOP 26
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5439 2019 Die Vorlage OF 1171/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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