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Dialog mit Eigentümer des ehemaligen Tibethauses/Backhauses!

Vorlagentyp: OM
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 11.11.2019, OM 5386 entstanden aus Vorlage: OF 919/2 vom 09.10.2019

Betreff: Dialog mit Eigentümer des ehemaligen Tibethauses/Backhauses! Der Magistrat wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Ortsvorsteher eine Gesprächseinladung an den Eigentümer zu versenden, um mit ihm gemeinsam unter Beteiligung des Ortsbeirates zu erörtern, 1. ob und unter welchen Voraussetzungen die Möglichkeit besteht, unter anderem der Bockenheimer Initiative "Social Hub" das ehemalige Backhaus - mindestens zeitlich begrenzt - zur Nutzung zu überlassen. Die Einladung soll mit der Bitte an den Eigentümer versehen sein, den Strafantrag wegen Hausfriedensbruchs zurückzuziehen; 2. ob und unter welchen Voraussetzungen für den Eigentümer die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum (erster oder zweiter Frankfurter Förderweg) - eventuell auch für gemeinschaftliche Wohnformen - in der Kaufunger Straße 4 (ehemaliges Tibethaus/Backhaus) in signifikanter Höhe infrage kommt.

Begründung: Das ehemalige Tibethaus/Backhaus ist zu einem Symbol für viele Bockenheimer geworden: Zum einen als ein bewahrungswürdiges Gebäude, das Teil des historisch weitergewachsenen alten Dorfkerns Bockenheims ist und das bislang von allen Stadtteil-Sanierungen (zuletzt in den 80er-Jahren) verschont wurde. Zum anderen nun als reines Veräußerungsobjekt eines vollkommen überhitzten Frankfurter Immobilienmarktes, wo viele Akteure weiterhin auf steigende Immobilien- und Mietpreise setzen und eben nicht die Interessen der Menschen im Stadtteil im Blick haben. Dies gefährdet den Frieden in Bockenheim. Dies wird in den letzten Wochen nicht zuletzt, aber auch nicht nur, durch die insoweit friedliche (!) Besetzung des Backhauses deutlich. Der Ortsbeirat hat leider festzustellen, dass die konkreten Möglichkeiten der direkten Einflussnahme auf den privaten Eigentümer durch die Stadt Frankfurt begrenzt sind. Daher ist ein Gesprächs-/Dialogangebot an den privaten Eigentümer des ehemaligen Tibethauses/Backhauses zu richten, um einen konstruktiven und offenen Dialog insbesondere mit den Vertretern des Ortsbeirates zu eröffnen und dem Eigentümer die Interessen der Menschen im Stadtteil näherzubringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Oktober 2019OFOF 919/2Dialog mit Eigentümer des ehemaligen Tibethaus/Backhaus! - Kein Verkauf des Grünstreifens in der Kaufunger Straße 4 durch die Stadt FrankfurtOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. November 2019Sie sind hier
    OMOM 5386Dialog mit Eigentümer des ehemaligen Tibethauses/Backhauses!
    Direktanregung
  3. 30. März 2020Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 626Dialog mit Eigentümer des ehemaligen Tibethauses/Backhauses!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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