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Schwimmunterricht an der Hellerhofschule sicherstellen - Busse organisieren

Vorlagentyp: OM
66 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 29.10.2019, OM 5362 entstanden aus Vorlage: OF 1096/1 vom 20.10.2019

Betreff: Schwimmunterricht an der Hellerhofschule sicherstellen - Busse organisieren Der Magistrat wird aufgefordert, 1. die Organisation der Busse zum Schwimmunterricht zum Hallenbad in Höchst wieder durch die Hellerhofschule durchführen zu lassen; 2. sollte dies aus rechtlichen/verwaltungstechnischen Gründen nicht möglich sein, dafür zu sorgen, dass die Busse zum Hallenbad endlich noch vor den Weihnachtsferien organisiert werden und der Schwimmunterricht für die dritten Klassen stattfinden kann. Spätestens für das zweite Halbjahr ist ein durchgehender Schwimmunterricht durch den Einsatz von Bussen sicherzustellen.

Begründung: Der Schwimmunterricht der Klasse 3a hat bereits zwischen den Sommer- und Herbstferien nicht stattgefunden. In den vorherigen Jahren hatte immer die Hellerhofschule die Busse organisiert, die die Kinder zum Hallenbad in Höchst befördert haben. Seit diesem Schuljahr hat dies die Stadt Frankfurt beziehungsweise das Stadtschulamt übernommen und die Termine wohl nicht richtig zugeordnet, auf jeden Fall standen keine Busse zur Verfügung. Nach den Herbstferien sollte das Problem nun eigentlich gelöst sein und der Busbetrieb und damit der Schwimmunterricht stattfinden. Dies war am ersten Montag nach den Ferien jedoch schon wieder nicht der Fall, und laut Aussage der Eltern ist die Bussituation immer noch ungeklärt. Da Schwimmunterricht jedoch gerade für Grundschulkinder essenziell ist, muss hier schnellstmöglich Abhilfe geschaffen werden. Entweder gibt die Stadt die Zuständigkeit wieder an die Schule zurück, die dies jahrelang gut organisiert hat, oder sie sorgt dafür, dass die Busse schnellstmöglich organisiert werden, das heißt noch vor den Weihnachtsferien. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2019OFOF 1096/1Schwimmunterricht an der Hellerhofschule sicherstellen - Busse organisierenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. Oktober 2019Sie sind hier
    OMOM 5362Schwimmunterricht an der Hellerhofschule sicherstellen - Busse organisieren
    Direktanregung
  3. 22. Januar 2021Antwort des Magistrats · nach 66 WochenSTST 117Schwimmunterricht an der Hellerhofschule sicherstellen - Busse organisierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 1
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 40 · 19.05.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 41 · 16.06.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 42 · 18.08.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 43 · 15.09.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 44 · 20.10.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 45 · 24.11.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 46 · 12.01.2021
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 31

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