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Höchst: Reinigung Andreasplatz

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Erhöhung der Gebühren für die Reinigung des Andreasplatzes zurückzunehmen und das Engagement der Anwohnerinnen anzuerkennen. Dies wird vorgeschlagen, um die ehrenamtliche Arbeit und die Verbesserung des Platzes nicht zu gefährden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten,

- das engagierte Mitwirken der Anwohnerinnen an der Platzgestaltung und Pflege anzuerkennen und die Aufwertung des Platzes nicht zu ihrem Nachteil durch erhöhte Gebühren zu konterkarieren;

- die Änderung der Reinigungsklasse von V auf III ( Verdoppelung der Gebühr) zurückzunehmen, da dadurch eine unbillige Härte nach § 10 der Satzung über die Straßenreinigung entsteht.

Begründung

Im Rahmen des Urban Gardenings haben Höchster Stadtgärtnerinnen sehr für eine Verbesserung des Erscheinungsbilds des Andreasplatzes gesorgt und in enger Kooperation mit dem Stadtplanungsamt inzwischen sechs Hochbeete aufstellen lassen. Die Pflanzenkästen werden von einer ca. zehnköpfigen Gruppe bepflanzt, gepflegt und der Platz sauber gehalten. Die Verschönerung des Platzes durch ehrenamtliche Arbeit hat dazu geführt, dass sich mehr Menschen gerne auf dem Platz aufhalten und sich gute Nachbarschaftsbeziehungen entwickeln. Auf Anregung der Paten wurden größere Müllbehälter angebracht, die die Sauberkeit verbessert haben. Gespräche sensibilisieren die Nutzerinnen und Nutzer des Platzes, sorgfältiger mit diesem Raum umzugehen. Die drei Regenwassertonnen, die im Sommer auf dem Andreasplatz aufgestellt und an Fallrohren privater Häuser angeschlossen wurden, wurden auf Eigeninitiative einer Patin beschafft und technisch angepasst. Es wurden für die Montage geeignete Handwerker gefunden. Dies hat der Stadt Frankfurt erhebliche Arbeitsstunden eingespart und das Projekt erst möglich gemacht. Es dient als Prototyp zur Regenwasserbereitstellung für Urban Gardening an öffentlichen Plätzen in Frankfurt und spart Trinkwasser. Ehrenamtliches Engagement zeigt hier positive Ergebnisse, die der Stadtgesellschaft insgesamt zugutekommen. Das muss auch entsprechend anerkannt werden. Eine solch starke Gebührenerhöhung wird dem nicht gerecht. Die Stadt kann aber in eigenem Ermessen die Gebühren im Einzelfall herabsetzen, so wie es § 10 der Satzung über die Straßenreinigung ermöglicht. Dies hält der Ortbeirat an dieser Stelle für angemessen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. März 2024OFOF 990/6Höchst: Reinigung AndreasplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. April 2024Sie sind hier
    OMOM 5352Höchst: Reinigung Andreasplatz
    Direktanregung
  3. 15. Juli 2024Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1390Höchst: Reinigung AndreasplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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