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Behindertengerechte Toilette am Sossenheimer Kirchberg

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Es gibt dank der aktiven Vereine im Stadtteil zahlreiche Veranstaltungen auf dem Sossenheimer Kirchberg. Auch der Sossenheimer Markt findet wöchentlich dort statt. Leider fehlt an diesem Versammlungsort eine behindertengerechte Toilette. Diesen Missstand gilt es zu beseitigen, damit auch behinderte Menschen die angebotenen Veranstaltungen barrierefrei nutzen können! Der Antrag geht auf ein Anliegen des VdK Sossenheim zurück. Der Ortsbeirat 6 unterstützt dieses Anliegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.02.2002, ST 216 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Versandpaket: 31.10.2001 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 05.03.2002, TO I, TOP 7 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 91 22

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 23.10.2001, OM 529

entstanden aus Vorlage: OF 220/6 vom 28.09.2001

Betreff:

Behindertengerechte Toilette am Sossenheimer Kirchberg

Der Magistrat wird gebeten, entweder

  1. auf dem Sossenheimer Kirchberg eine behindertengerechte Toilette einzurichten

oder alternativ

  1. die in unmittelbarer Nähe liegende öffentliche Toilette an der Straße Alt-Sossenheim für behinderte Menschen nutzbar zu machen.

Begründung:

Es gibt dank der aktiven Vereine im Stadtteil zahlreiche Veranstaltungen auf dem Sossenheimer Kirchberg. Auch der Sossenheimer Markt findet wöchentlich dort statt. Leider fehlt an diesem Versammlungsort eine behindertengerechte Toilette. Diesen Missstand gilt es zu beseitigen, damit auch behinderte Menschen die angebotenen Veranstaltungen barrierefrei nutzen können!

Der Antrag geht auf ein Anliegen des VdK Sossenheim zurück. Der Ortsbeirat 6 unterstützt dieses Anliegen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. September 2001OFOF 220/6Behindertengerechte Toilette am Sossenheimer KirchbergOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Oktober 2001Sie sind hier
    OMOM 529Behindertengerechte Toilette am Sossenheimer Kirchberg
    Direktanregung
  3. 26. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 216Behindertengerechte Toilette am Sossenheimer KirchbergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 9 · 05.03.2002
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 91 22

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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