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Schulgebäude sinnvoll handhaben

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die maroden Schulgebäude im Ortsbezirk 10 zu prüfen und Maßnahmen zur Modernisierung oder zum Neubau zu ergreifen. Ziel ist es, die Schulgebäude zeitnah in einen besseren Zustand zu versetzen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten,

1. wann, welche und wie die jeweils maroden Schulgebäude im Ortsbezirk 10 umgehend modernisiert bzw. abgerissen und neugebaut werden;

2. mit welcher Priorität dies zu

1. im Ortsbezirk 10 vorangetrieben wird;

3. ob womöglich Veränderungen in diesem Zusammenhang für die Organisation, die Zuständigkeit oder Verantwortung bzw. für die Ämter geplant sind, und wenn ja, welche;

4. ob dabei in besonders anspruchsvollen Fällen die ABG-Tochter FAAG und/ oder die KEG zu 1. zu einem beauftragten Einsatz kommen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Februar 2024OFOF 783/10Schulgebäude sinnvoll handhabenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. März 2024Sie sind hier
    OMOM 5259Schulgebäude sinnvoll handhaben
    Direktanregung
  3. 23. September 2024Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1683Schulgebäude sinnvoll handhabenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 32 · 10.09.2024
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40-1

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