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Setzen von Pollern in der Wiener Straße

Vorlagentyp: OM
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 28.10.2011, OM 524 entstanden aus Vorlage: OF 59/5 vom 28.07.2011

Betreff: Setzen von Pollern in der Wiener Straße Der Magistrat wird gebeten, den südlichen Bürgersteig der Wiener Straße vor den Liegenschaften "Wiener Straße 18 - 30" in geeigneter Weise abzupollern, so dass das Parken in zweiter Reihe nicht mehr möglich ist.

Begründung: Mitbürgerinnen und Mitbürger haben sich beschwert, dass immer wieder widerrechtlich auf dem Bürgersteig vor diesen Liegenschaften in zweiter Reihe geparkt wird. Dabei wird dann der Bürgersteig teilweise auch dermaßen in Anspruch genommen, dass es für gehbehinderte Personen und Eltern mit Kinderwagen schwer ist, diese Stellen zu passieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Juli 2011OFOF 59/5Setzen von Pollern in der Wiener StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. Oktober 2011Sie sind hier
    OMOM 524Setzen von Pollern in der Wiener Straße
    Direktanregung
  3. 27. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 165Setzen von Pollern in der Wiener StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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