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Setzen von Pollern in der Wiener Straße

Vorlagentyp: OFCDU
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Straße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den südlichen Bürgersteig der Wiener Straße vor den Liegenschaften "Wiener Straße 18 - 30" in geeigneter Weise abzupollern, so dass das Parken in zweiter Reihe nicht mehr möglich ist. Begründung: Mitbürgerinnen und Mitbürger haben sich beschwert, dass immer wieder widerrechtlich auf dem Bürgersteig vor diesen Liegenschaften in zweiter Reihe geparkt wird. Dabei wird dann der Bürgersteig teilweise auch dermaßen in Anspruch genommen, dass es für gehbehinderte Personen und Eltern mit Kinderwagen schwer ist, diese Stellen zu passieren.

Inhalt

Antrag vom 28.07.2011, OF 59/5

Betreff: Setzen von Pollern in der Wiener Straße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den südlichen Bürgersteig der Wiener Straße vor den Liegenschaften "Wiener Straße 18 - 30" in geeigneter Weise abzupollern, so dass das Parken in zweiter Reihe nicht mehr möglich ist.

Begründung: Mitbürgerinnen und Mitbürger haben sich beschwert, dass immer wieder widerrechtlich auf dem Bürgersteig vor diesen Liegenschaften in zweiter Reihe geparkt wird. Dabei wird dann der Bürgersteig teilweise auch dermaßen in Anspruch genommen, dass es für gehbehinderte Personen und Eltern mit Kinderwagen schwer ist, diese Stellen zu passieren.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Juli 2011Sie sind hier
    OFOF 59/5Setzen von Pollern in der Wiener Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. Oktober 2011OMOM 524Setzen von Pollern in der Wiener StraßeDirektanregung
  3. 27. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 165Setzen von Pollern in der Wiener StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 3 · 19.08.2011
TO I, TOP 20
Beraten
Die Vorlage OF 59/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 4 · 16.09.2011
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage OF 59/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 5 · 28.10.2011
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 524 2011 Die Vorlage OF 59/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGLinke
Ablehnung:
SPDFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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