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Planungsstand Umgestaltung Bornheim Mitte

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 4
24 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, über die aktuellen Pläne zur Umgestaltung des Verkehrsknotenpunkts Bornheim Mitte zu informieren. Dies ist notwendig, da der Bereich seit Jahren in einem benutzerfeindlichen Zustand ist und eine Verbesserung für Fußgänger, U-Bahn- und Straßenbahnnutzer sowie Fahrradfahrer gefordert wird.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, darüber zu informieren, welche Pläne zur Umgestaltung bzw. zum Umbau des Bereichs Bornheim Mitte mit seinen verschiedenen Haltestellen und seiner mit unterschiedlichen Ansprüchen konfrontierten Verkehrsführung gegenwärtig bestehen bzw. wie der aktuelle Planungsstand ist. Falls schon konkrete bzw. fortgeschrittene Pläne bestehen, würde der Ortsbeirat es begrüßen, wenn diese im Rahmen einer Ortsbeiratssitzung der Öffentlichkeit vorgestellt und diskutiert werden könnten.

Begründung

Der insbesondere für den ÖPNV bedeutsame Verkehrsknotenpunkt Bornheim Mitte ist seit vielen Jahren in einem "benutzerfeindlichen" Zustand. Ebenso lange wird aus der Bürgerschaft gefordert, den Bereich für Fußgänger, U-Bahn- und Straßenbahnnutzer und Fahrradfahrer sicherer und stressfreier zu gestalten. Nun wird mit dem Magistratsvortrag vom 26.04.2021, M 55, Leistungsbeschreibung für 2022 im Abschnitt "3. Infrastruktur und Barrierefreiheit" die Umsetzung der Barrierefreiheit angekündigt mit dem Nachsatz: "Deshalb sind auch ab 2023 oder in den Folgejahren zum Umbau anstehenden Haltestellen schon Planungsaufwände in 2022 zu berücksichtigen." Seine möglichst frühzeitige Einbindung erachtet der Ortsbeirat aufgrund der komplexen Materie als förderlich für die gesamte Planung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2021MM 55Öffentlicher Dienstleistungsauftrag gemäß VO (EG) 1370/2007 hier: Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt am Main im Jahr 2022Magistratsvortrag
  2. 17. Juni 2021OFOF 46/4Planungsstand Umgestaltung Bornheim MitteOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 5. Juli 2021Sie sind hier
    OMOM 523Planungsstand Umgestaltung Bornheim Mitte
    Direktanregung
  4. 11. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1855Planungsstand Umgestaltung Bornheim MitteStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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