Sanierung Walter-vom-Rath-Straße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 24.10.2011, OM 522 entstanden aus Vorlage: OF 75/2 vom 06.10.2011
Betreff: Sanierung Walter-vom-Rath-Straße Der Magistrat wird beauftragt, eine Neuasphaltierung der Walter-vom-Rath-Straße umgehend in die Wege zu leiten und den Behindertenparkplatz neu zu markieren.
Begründung: Nach umfangreichen Arbeiten an Gas- und Wasserleitungen ist die Straße in einem verheerenden Zustand. Ein Behindertenparkplatz ist nicht mehr gekennzeichnet. Die Bürger befürchten, dass das aktuelle Provisorium Schnee und Frost nicht standhalten wird. Seit dreieinhalb Jahren wird seitens des Amtes für Straßenbau und Erschließung versprochen, die Straße zu erneuern, und Jahr für Jahr wird der Termin auf das folgende Jahr verschoben. Dabei wurde vom Amt bereits zugesagt, dass 2011 die Straße mit hundertprozentiger Sicherheit endlich erneuert wird. Nun erfahren wir, dass keine Firma auf die städtische Ausschreibung reagiert habe, dabei hatten die Arbeiter der Rohrleitungsbaufirma mit höchster Eile ihre Tätigkeit abgeschlossen, da es ursprünglich hieß, die Straße werde ab der ersten Septemberwoche vom Amt für Straßenbau und Erschließung in Angriff genommen. Es ist kaum vorstellbar, dass das Amt vier Monate lang (ab Ausschreibungstermin) wartet, um dann erst festzustellen, dass keine Firma bereit ist, die Straße zu erneuern, zumal allenthalben Straßenbauarbeiten im näheren Stadtgebiet erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Oktober 2011OFOF 75/2Sanierung Walter-vom-Rath-StraßeOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
- 24. Oktober 2011Sie sind hierOMOM 522Sanierung Walter-vom-Rath-StraßeDirektanregung
- 23. März 2012Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 474Sanierung Walter-vom-Rath-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.