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Busparkplatz Gutleutstraße höhe Weißfrauenschule in Richtung Westen verlegen

Vorlagentyp: OM
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 25.10.2011, OM 515 entstanden aus Vorlage: OF 79/1 vom 09.10.2011

Betreff: Busparkplatz Gutleutstraße höhe Weißfrauenschule in Richtung Westen verlegen Der Magistrat wird aufgefordert, die fünf Busparkplätze in der Gutleutstraße vor der Weißfrauenschule weiter westlich, in Richtung Baseler Platz, zu verlegen.

Begründung: Es kommt regelmäßig vor, dass die dort parkenden Busfahrer insbesondere nachts die Motoren laufen lassen und so die Anwohnerinnen und Anwohner des gegenüberliegenden Hauses in erheblichem Maß stören. Da die Busparkplätze oft alle belegt sind, parken beziehungsweise halten viele Busse und auch Lkws auf der gegenüberliegenden Seite und stören so den Verkehr. Dieser Zustand hält nun schon sehr lange an und sollte behoben werden. Die Verlegung der Busparkplätze hätte auch zur Folge, dass der Eingang zur Weißfrauen- und Karmeliterschule für Schülerinnen und Schüler übersichtlicher und sicherer werden würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Oktober 2011OFOF 79/1Busparkplatz Gutleutstraße höhe Weißfrauenschule in Richtung Westen verlegenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 25. Oktober 2011Sie sind hier
    OMOM 515Busparkplatz Gutleutstraße höhe Weißfrauenschule in Richtung Westen verlegen
    Direktanregung
  3. 20. April 2012Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 561Busparkplatz Gutleutstraße Höhe Weißfrauenschule in Richtung Westen verlegenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 9 · 20.03.2012
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0

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