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Umweltverschmutzung unterbinden - öffentlichen Raum wieder freigeben!

Vorlagentyp: OM
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 17.09.2019, OM 5148 entstanden aus Vorlage: OF 1046/1 vom 02.09.2019

Betreff: Umweltverschmutzung unterbinden - öffentlichen Raum wieder freigeben! Der Magistrat wird aufgefordert, die Räumung der eigentlich öffentlichen Fläche zwischen Bahndamm und der Liegenschaft Schmidtstraße 12 zu veranlassen und diese der Allgemeinheit wieder zugänglich zu machen. Ebenfalls ist die Rechtmäßigkeit des dort angebrachten Tores zu überprüfen und dieses gegebenenfalls, bei nicht legaler Anbringung, entfernen zu lassen.

Begründung: Auf zuvor bezeichneter Fläche werden derzeit Alt- und Schrottfahrzeuge durch einen in der Nähe ansässigen Authändler abgestellt, wodurch das Areal verschandelt und die Umwelt durch aus den Autos austretende Flüssigkeiten stark belastet wird (siehe Fotos). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. September 2019OFOF 1046/1Umweltverschmutzung unterbinden - öffentlichen Raum wieder freigeben!Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 17. September 2019Sie sind hier
    OMOM 5148Umweltverschmutzung unterbinden - öffentlichen Raum wieder freigeben!
    Direktanregung
  3. 3. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 146Umweltverschmutzung unterbinden - öffentlichen Raum wieder freigeben!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_5148_2019Umweltverschmutzung unterbinden - öffentlichen Raum wieder freigeben!

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