Umweltverschmutzung unterbinden - öffentlichen Raum wieder freigeben!

Vorlagentyp: OFBFFErstellt: 02.09.2019Aktualisiert: 27.09.2019

22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Schmidtstraße

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Schmidtstraße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.10.2026.

Gegen dauerhaftes Abstellen nicht zugelassener Kraftfahrzeuge auf dem Parkplatz Frankenallee11.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Einmündung Ackermannstraße/Mainzer Landstraße umgestalten und neu ordnen18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)

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Begründung

öffentlichen Raum wieder freigeben! Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Räumung der eigentlich öffentlichen Fläche zwischen Bahndamm und der Liegenschaft Schmidtstraße 12 zu veranlassen und diese der Allgemeinheit wieder zugänglich zu machen. Ebenfalls ist die Rechtmäßigkeit des dort angebrachten Tores zu überprüfen und dieses ggf., bei nicht legaler Anbringung, entfernen zu lassen. Begründung: Auf zuvor bezeichneter Fläche werden derzeit Alt- und Schrottfahrzeuge durch einen in der Nähe ansässigen Authändler abgestellt, wodurch das Areal verschandelt und die Umwelt durch an den Autos austretende Flüssigkeiten stark belastet wird (siehe Fotos)

Inhalt

Antrag vom 02.09.2019, OF 1046/1

Betreff: Umweltverschmutzung unterbinden - öffentlichen Raum wieder freigeben! Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Räumung der eigentlich öffentlichen Fläche zwischen Bahndamm und der Liegenschaft Schmidtstraße 12 zu veranlassen und diese der Allgemeinheit wieder zugänglich zu machen. Ebenfalls ist die Rechtmäßigkeit des dort angebrachten Tores zu überprüfen und dieses ggf., bei nicht legaler Anbringung, entfernen zu lassen.

Begründung: Auf zuvor bezeichneter Fläche werden derzeit Alt- und Schrottfahrzeuge durch einen in der Nähe ansässigen Authändler abgestellt, wodurch das Areal verschandelt und die Umwelt durch an den Autos austretende Flüssigkeiten stark belastet wird (siehe Fotos)Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

2. September 2019Sie sind hier
OFOF 1046/1Umweltverschmutzung unterbinden - öffentlichen Raum wieder freigeben!
Ortsbeiratsantrag · BFF
17. September 2019OMOM 5148Umweltverschmutzung unterbinden - öffentlichen Raum wieder freigeben!Direktanregung
3. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 146Umweltverschmutzung unterbinden - öffentlichen Raum wieder freigeben!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.