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Sicherstellung der Leerungszyklen der Altkleidercontainer an der U-Bahn-Station „Heddernheim“ und an der Busstation „Habelstraße“

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 01.09.2016, OM 513 entstanden aus Vorlage: OF 39/8 vom 31.07.2016

Betreff: Sicherstellung der Leerungszyklen der Altkleidercontainer an der U-Bahn-Station "Heddernheim" und an der Busstation "Habelstraße" Der Magistrat wird gebeten, für die Sondernutzungsrechte der Altkleidercontainer an der U-Bahn-Station "Heddernheim" und an der Busstation "Habelstraße" im öffentlichen Verkehrsraum vertraglich sicherzustellen, dass eine regelmäßige Leerung erfolgt und ein Überlaufen der Container verhindert wird. Darstellung des Allgemeinzustandes

Begründung: In den letzten Monaten ist es regelmäßig (fast immer) vorgekommen, dass diese beiden Altkleidercontainer überfüllt waren. Die Altkleider wurden in Säcken oder lose vor den Containern abgestellt. Die Säcke wurden aufgerissen und der Inhalt hat sich über eine geraume Fläche verteilt. Dies ist nicht nur unschön, sondern kommt auch der Intension der Altkleiderabgeber nicht nach. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Juli 2016OFOF 39/8Sicherstellung der Leerungszyklen der Altkleidercontainer an der U-Bahn-Station Heddernheim und an der Busstation HabelstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. September 2016Sie sind hier
    OMOM 513Sicherstellung der Leerungszyklen der Altkleidercontainer an der U-Bahn-Station „Heddernheim“ und an der Busstation „Habelstraße“
    Direktanregung
  3. 21. November 2016Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1565Sicherstellung der Leerungszyklen der Altkleidercontainer an der U-Bahn-Station "Heddernheim" und an der Busstation "Habelstraße"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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