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Sicherstellung der Leerungszyklen der Altkleidercontainer an der U-Bahn-Station Heddernheim und an der Busstation Habelstraße

Vorlagentyp: OFCDU
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

der Altkleidercontainer an der U-Bahn-Station Heddernheim und an der Busstation Habelstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, für die Sondernutzungsrechte der o.g. Altkleidercontainer im öffentlichen Verkehrsraum vertraglich sicherzustellen, dass eine regelmäßige Leerung erfolgt und ein Überlaufen der Container verhindert wird. Darstellung des Allgemeinzustandes Begründung: In den letzten Monaten ist es regelmäßig (fast immer) vorgekommen, dass diese beiden Altkleidercontainer überfüllt waren. Die Altkleider wurden in Säcken oder auch nicht vor den Containern abgestellt. Die Säcke wurden aufgerissen und der Inhalt hat sich über eine geraume Fläche verteilt. Dies ist nicht nur unschön und kommt der Intension der Altkleiderabgeber nicht nach.

Inhalt

Antrag vom 31.07.2016, OF 39/8

Betreff: Sicherstellung der Leerungszyklen der Altkleidercontainer an der U-Bahn-Station Heddernheim und an der Busstation Habelstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, für die Sondernutzungsrechte der o.g. Altkleidercontainer im öffentlichen Verkehrsraum vertraglich sicherzustellen, dass eine regelmäßige Leerung erfolgt und ein Überlaufen der Container verhindert wird. Darstellung des Allgemeinzustandes

Begründung: In den letzten Monaten ist es regelmäßig (fast immer) vorgekommen, dass diese beiden Altkleidercontainer überfüllt waren. Die Altkleider wurden in Säcken oder auch nicht vor den Containern abgestellt. Die Säcke wurden aufgerissen und der Inhalt hat sich über eine geraume Fläche verteilt. Dies ist nicht nur unschön und kommt der Intension der Altkleiderabgeber nicht nach.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Juli 2016Sie sind hier
    OFOF 39/8Sicherstellung der Leerungszyklen der Altkleidercontainer an der U-Bahn-Station Heddernheim und an der Busstation Habelstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. September 2016OMOM 513Sicherstellung der Leerungszyklen der Altkleidercontainer an der U-Bahn-Station „Heddernheim“ und an der Busstation „Habelstraße“Direktanregung
  3. 21. November 2016Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1565Sicherstellung der Leerungszyklen der Altkleidercontainer an der U-Bahn-Station "Heddernheim" und an der Busstation "Habelstraße"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 4 · 01.09.2016
TO I, TOP 22
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 513 2016 Die Vorlage OF 39/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen